Die faschistische Diktatur setzt seine totalen Angriffe ununterbrochen fort. Sie versucht die wirtschaftliche und politische Krise, sowie die Pandemiekrise, welche sie vertieft hat und nicht mehr bewältigen kann, mit den grausamsten, rücksichtslosesten und verabscheuungswürdigsten Angriffen, zu kontrollieren.
Sie greift die ArbeiterInnen, welche ihre Rechte suchen, mit ihrer Polizei und Gendarmeriekraft an. Sie versucht die Aktionen und Unterstützungen, welche sich gegen die Ernennung des Treuhänders in der Boğazici Universität richtet und von allen breiten Gesellschaftsschichten mit unterschiedlichen Aktionen Unterstützung bekommt, mit Polizeiangriffen und Folterungen, mit einer Verhaftungswelle zu unterdrücken. Die Frauen und LGBTI+ Bewegung versucht sie wiederrum mit einem gesellschaftlichen Lynch und dem “Stab des Staates” zu unterdrücken und unter ihrer Kontrolle zu zerschlagen. Sie schreitet nicht zurück davon, die Reaktionen auf Hunger, Armut und Arbeitslosigkeit zu unterdrücken, indem sie es in die Klammer des “Terrors” einordnet. Während sie aufgrund der Pandemie StudentInnen und ArbeiterInnenproteste verbietet, ist der Präsident stolz darauf, die Veranstaltungshallen, in denen die AKP-Landeskongresse abgehalten werden, bis zum “überlaufen gefüllt” zu haben. Die ArbeiterInnenklasse und werktätigen Massen, die Jugend und die Frauen, sind mit den Medien, mit der Staatsmacht sowie mit den faschistischen Parteien der faschistischen Diktatur, zu einer vollständigen Belagerung des Chauvinismus ausgesetzt. Sie werden ständig Erniedrigt, geraten, sich ihrem Schicksal zu unterwerfen, in jeder Phase, wenn sie handeln und sich in Bewegung setzen, unter einem Angriff genommen.
Auf der anderen Seite werden sowohl innen als auch außen weiterhin große politische und militärische Angriffe gegen die KurdInnen verübt. In drei Teilen Kurdistans befindet sich die kurdische Bewegung unter der militärischen Belagerung des Faschismus, die kurdischen Errungenschaften und Kämpfe werden versucht, zerstört zu werden. Besatzung in Rojava, die militärische, Belagerung in den Medien-Gebieten im Irak Kurdistan, die Konzentrierung auf die Zerstörung der Guerilla im Türkei Kurdistan. Auf der anderen Seite, einschließlich auch mit dem Ziel die HDP zu schließen, gibt es Verhaftungen der Abgeordneten, die Ernennung von Treuhändern in den Gemeinden, sowie ständige Polizeirazzien und Angriffe auf die AktivistInnen.
Bei ihrem Angriff auf die kurdische Nationalbewegung und das Volk hat die faschistische Diktatur den Chauvinismus zur Unterstützung ihres ungerechten Krieges geweckt und die erneute kurdische Verleugnung mit ihren Medien und all ihren politischen Organisationen angeheizt. Seit einiger Zeit hatte die faschistische Diktatur mit der KDP eine Vereinbarung gegen die Präsenz der PKK im Irak Kurdistan getroffen und ihre umfassenden Angriffspläne und Invasionsberechnungen klarer formuliert. Auf dieser Achse gab es am 9. Februar einen umfassenden militärischen Besatzungsversuch von Gare. Dies ist eine Operation, indem die Vorbereitungen abgeschlossen wurden, sowie daruaf gehofft wurde, den Sieg zu erklären. Vor allem, indem Tayip Erdogan sagte, “Ich werde am 10.Februar wichtige Erklärungen abgeben.” Die Operation gegen das Campgebiet, in dem die Soldaten, die Polizei und die MİT-Mitglieder von der PKK seit 6 Jahren gefangen sind, hat zu einer völligen Niederlage des Faschismus geführt. So wie es auch keine wichtigen Erklärungen am 10.Februar gab, so versuchte die faschistische Diktatur, seine Niederlage in Gare, mit der Propaganda zu decken, dass die PKK die Gefangenen durch Bombenangriffe getötet habe.
Um diese Niederlage zu vertuschen, stiftete er nicht nur den Chauvinismus mit der Propaganda an, dass 13 gefangene Soldaten, Polizisten und MİT-Mitarbeiter von der PKK getötet wurden. Am Morgen des 15.Februar, versuchte es die Niederlage in Gare, über einen Angriff auf die HDP zu vertuschen. Viele HDP-Zentren wurden mit Durchsuchungen Angegriffen, 718 HDP-AktivistInnen wurden festgenommen. Sechs Jahre sind seit dem sogenannten “Absturzungszug” vergangen. Die Angriffe werden ununterbrochen fortgesetzt. Der Faschismus, welche in Gare eine große Verzweiflung erlitt, zielte erneut auf die HDP, die er bei jeder Gelegenheit angreift. Dies ist ein klares Zeichen der Verzweiflung.
In dieser Phase, in der sich der Kampf tendenziell in allen Bereichen der Gesellschaft entwickelt, schafft die faschistische Diktatur für sich, eine neue Rechtfertigung dafür, sowohl die sich entwickelnden Kämpfe als auch die Angriffe gegen die Kurden anzuheizen, indem die Feindlichkeit gegenüber den KurdInnen angeheizt und der Chauvinismus verstärkt wird.
Lasst unsere Stimmen gegen den ungerechten Krieg und der Besatzung, welche in drei Teilen Kurdistans stattfinden, erheben. Sagen wir, Stopp! Gegen die Angriffe auf die HDP! Wir rufen alle kämpfenden Kräfte dazu auf, gegen den Faschismus, welche die Hauptursache der Probleme ist, zu reagieren und ihn zu bekämpfen.
Nieder mit der faschistischen Diktatur!
Es lebe das Selbstbestimmungsrecht der kurdischen Nation!
Es lebe der Kampf für die demokratischen Rechte!
AGEB – Verband der Werktätigen MigrantInnen in Europa
AGEB – SCHWERE NIEDERLAGE IN GARE, ANGRIFFE GEGEN DIE HDP!PDF
